Intergration durch eine Interessenpartei - Schönwald Daniel
 

Publikationen

Intergration durch eine Interessenpartei

Der Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE) in Bayern 1950-1981

Autor Schönwald Daniel
Verlag Oberpfalzverlag Laßleben
Reihe Münchener Historische Studien – Bayerische Geschichte (Nr. 24)
Seiten 1144
ISBN | EAN 3784731244 | 9783784731247
ErschienenSeptember 2014 (Kallmünz)

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Die Geschichte des Blocks der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE) stellt ein wichtiges Kapitel der bayerischen und bundesdeutschen Parteiengeschichte dar. Gleichwohl ist dieser weitgehend in Vergessenheit geraten. Im Zentrum des vorliegenden Buches stehen Struktur wie praktische Politik des BHE in den Nachkriegsjahrzehnten. Seine Rolle ist im Kontext der Integration der Flüchtlinge und Vertriebenen in Bayern zu sehen, wo in den 1950er Jahren mehr als ein Fünftel der Bevölkerung aus den früheren Ostgebieten des Deutschen Reiches bzw. Mittelost- und Südosteuropa stammte. Als Regierungspartei im Freistaat von 1950 bis 1962 und im Bund von 1953 bis 1955 gestaltete der BHE die praktische Politk über weite Strecken mit und konnte Verbesserungen für seine Klientel durchsetzen. Man könnte ihn als die erfolgreichste Partei in der bundesrepublikanischen Geschichte überhaupt bezeichnen, da er seine Ziele weitgehend erreichte und sich damit selbst überflüssig machte.

INHALTSVERZEICHNIS Vorwort XIII 1. Einleitung - Einstieg und Forschungskontext 1 1.1. Zur HinfUhmng, oder: Die Renaissance der Kleinparteien 1 1.2. Der Forschungsstand 2 1.3. Die Quellenlage 9 1.4. Methodik und begriffliche Klärungen 13 2. Die politische Situation in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg 16 2.1. Der Rahmen: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland 16 2.1.1. Verfassung und bundesstaatliches Gefüge, die Grundlage 16 2.1.2. Das Parteiensystem - Stichwort Parteien 17 2.2. Die Akteure: Flüchtlinge und Vertriebene 21 2.2.1. Evakuierung und Flucht/Vertreibung: Der Weg der Neubürger nach Bayern 21 2.2.2. Integration der Flüchtlinge und Vertriebenen: Der Weg der Neubürger in Bayern 25 2.2.3. Jeder Zweite stammte aus dem Sudetenland - Zahl und Herkunft der Zugezogenen 27 3. Genese und Strukturen des BHE- beziehungsweise GDP-Landesverbands Bayern 31 3.1. Gründung und Ausbau - Der Anfang 31 3.1.1. Hilfsstellen und Koalitionsverbot 31 3.1.2. Die Flüchtlinge/Vertriebenen und die etablierten Parteien 32 3.1.3. Die Notlösung: Wahlbündnisse in und mit anderen Gruppen 37 3.1.4. Die Diskussion um die Gründung einer eigenen Flüchtlingspartei .. 43 3.1.5. Das Vorbild Schleswig-Holstein, das Mutterland des BHE 45 3.1.6. Der lange Weg zur Etablierung eines BHE-Landesverbands im Freistaat 47 3.1.7. Ausbreitung im Land: Der Ausbau der Parteiorganisation in Bayern. 55 3.1.8. Ausbreitung im Bund: Die Konstituierung des Bundesverbands 58 3.2. Die Organisation des BHE, oder: Die Struktur der Partei als Grundlage jeder Arbeit 60 3.2.1. Der Name ist Programm - Die immerwährende Diskussion über den Parteinamen 61 3.2.2. Wer ist die Partei? - Mitglieder und Personal 65 3.2.2.1. Zahl und Zusammensetzung der Mitglieder 65 3.2.2.2. Das Profil der BHE-Führungsmitglieder 73 3.2.3. Die Gremien des BHE 78 3.2.3.1. ... auf der Bundesebene 78 3.2.3.2. ... auf der Landesebene 89 V http://d-nb.info/1058334239 3.2.3.3. ... auf der kommunalen Ebene 101 3.2.3.4. Frauen, Jugend, Ausschüsse: Die Untergruppen des BHE 113 3.2.4. Die Geschäftsstellen und die Finanzierung des BHE 124 3.2.4.1. Die Geschäftsstellen in Bund und Land - Organisationszentralen der Partei 124 3.2.4.2. Einnahmen und Ausgaben: Finanzierungsstrukturen im BHE 129 3.2.5. Die Parteipresse und die Pressepolitik 149 3.2.5.1. Die Parteipresse 149 3.2.5.1.1. BHE-Organe auf Bundesebene 149 3.2.5.1.2. BHE-Organe auf Landesebene 153 3.2.5.2. Der BHE und die Presse - Die Presse und der BHE 159 3.2.6. Zusammenfassung: Innerparteiliche Demokratie im BHE 167 3.3. Die Entwicklung der Programmatik 168 3.3.1. Was wir gerne möchten - Die Programme des BHE 168 3.3.2. Was wir gerne wären - Das Selbstverständnis des BHE 171 3.3.3. Der Wandel von der Sozial- und Interessenpartei zur „Nationalen Volkspartei" 175 3.4. Der BHE und die Anderen: Die Interaktion mit Parteien, Verbänden und anderen Landesverbänden 180 3.4.1. Partei und Parteien, oder: Der BHE und seine Konkurrenten 180 3.4.1.1. Die grundsätzliche Position gegenüber den anderen Parteien 180 3.4.1.1.1. Die Interaktion mit den Flüchtlingsabgeordneten in den übrigen Parteien 180 3.4.1.1.2. BHE und CSU: Ablehnung des Klerikalismus 181 3.4.1.1.3. BHE und SPD: Antisozialismus ist Programm 184 3.4.1.1.4. BHE und FDP: Konkurrenz um nationale Stimmen 185 3.4.1.1.5. BHE und BP: Die natürlichen Gegner 186 3.4.1.1.6. BHE und DG: Gemeinsames Herkommen, getrennte Wege 188 3.4.1.1.7. Das Verhältnis zu den restlichen kleinen Parteien von der WAV bis zur KPD 190 3.4.1.2. Gemeinsam sind wir stark - Vereinbarungen mit anderen Parteien.. 194 3.4.1.2.1. Das gescheiterte Ziel, eine Dritte Kraft zu bilden 194 3.4.1.2.2. Die misslungene Gründung der National-Demokratischen Union... 199 3.4.1.3. Die Fusion zur GDP - Bündnis von Neubürgern und Einheimischen 204 3.4.1.3.1. Der Zusammenschluss mit der DP vor der Bundestagswahl 1961... 204 3.4.1.3.2. Die Stornierung der Fusion mangels Erfolg 211 3.4.1.4. Die weitere vergebliche Partnersuche 215 3.4.2. Die Interaktion mit dem Hauptausschuss der Flüchtlinge und Ausgewiesenen 216 3.4.3. Die Zusammenarbeit mit anderen BHE-Landesverbänden und im Bund 220 3.4.3.1. Der Landesverband im Ursprungsland des BHE: Schleswig-Holstein 220 3.4.3.2. Der zweite große Landesverband: Niedersachsen 224 3.4.3.3. Der sozialdemokratischste Landesverband: Hessen 229 3.4.3.4. Schwierige Anfange - Der Landesverband Baden-Württemberg und seine Vorläufer 233 3.4.3.5. Nie wirkliche Macht - Der Landesverband Nordrhein-Westfalen ... 238 3.4.3.6. Die restlichen kleinen Landesverbände: Mehr Chaos als Struktur... 240 3.4.3.7. Die Zusammenarbeit der Landesverbände im Bund 242 3.4.4. Der BHE und die Vertriebenen verbände: Partner und doch Konkurrenten 243 3.4.4.1. Die Stellung der Vertriebenenverbände im politischen System 243 3.4.4.2. Der Kontext: Die Entstehung von ZvD/BVD und Landsmannschaften 244 VI 3.4.4.3. Die Konflikte zwischen ZvD/BVD und VOL/VdL sowie die Fusion zum BdV 247 3.4.4.4. Der BHE und die Verbände - Die Partei und die Interessenvertretungen 254 3.4.4.4.1. Personalunion vs. politische Neutralität der Verbände 254 3.4.4.4.2. Der ZvD/BVD: Ein schwieriger Partner 256 3.4.4.4.3. Die Landsmannschaften - Überhaupt ein Partner? 262 3.4.4.4.3.1. Einführende Bemerkungen, oder: Ein kompliziertes Verhältnis 262 3.4.4.4.3.2. Sudetendeutsche Organisationen, die wichtigsten Vertriebenenverbände 263 3.4.4.4.3.3.... und weitere Landsmannschaften 280 3.4.4.4.4. Die Partei und der fusionierte Verband: BHE und BdV 282 3.4.4.5. Gleiche Interessen verbinden doch - Die Zusammenarbeit in Sachfragen 284 3.4.4.6. Zusammenfassung: Das Verhältnis von BHE und Verbänden 287 3.5. Wahlen: Wahlvorbereitungen und Wahlergebnisse 288 3.5.1. Die Wahlen 1950 bis 1962 im Einzelnen 288 3.5.1.1. Die Landtagswahl 1950- Überraschungserfolg fiir die neue Partei . 288 3.5.1.2. Die Nachwahlen 1951/52 - Keine Chance gegen die großen Parteien 290 3.5.1.3. Die Kommunalwahl 1952 - Die Ausbreitung in den Kommunen gelingt 293 3.5.1.4. Die Bundestagswahl 1953 - Der BHE zieht erstmals in den Bundestag ein 297 3.5.1.5. Die Landtagswahl 1954 - Wiederwahl mit reduziertem Stimmenanteil 303 3.5.1.6. Die Kommunalwahl 1956 - Drittstärkste Partei trotz Stimmenverlust 309 3.5.1.7. Die Bundestagswahl 1957-Knapp verpasster Wiedereinzug 312 3.5.1.8. Die Landtagswahl 1958 - Letztmals gelingt ein unerwarteter Achtungserfolg 321 3.5.1.9. Die Kommunalwahl 1960 - Behauptung als drittstärkste Kraft in den Kommunen 327 3.5.1.10. Die Bundestagswahl 1961 - Keine Chance für die GDP 330 3.5.1.11. Die Landtagswahl 1962 - Absehbarer Verlust der Landtagsfraktion . 336 3.5.2. Wahlen und Wähler in der Zusammenschau 342 3.6. Schwierigkeiten in den eigenen Reihen: Innere Konflikte und die Spaltung der Partei 348 3.6.1. Anspruch vs. Wirklichkeit: Auseinandersetzungen um den föderalen Aufbau 349 3.6.2. Kleinkrieg: Auseinandersetzungen um Mandate und Posten sowie Parteiaustritte 353 3.6.3. Gerüchte und Verleumdungen: Kommunistische Infiltration innerhalb des BHE 358 3.6.4. Die K-O-Krise und die Spaltung der Partei, oder: Der Anfang vom Ende 370 3.7. Niedergang und Auflösung - das Ende des BHE 382 3.7.1. Der Zerfall der Landtagsfraktion, das Ausscheiden aus dem Landtag und die Folgen 382 3.7.2. Einzige Lösung, um nochmals Mandate zu erhalten: Die Kooperation mit der CSU 387 3.7.3. Übertritte zu anderen Parteien - die Erben des BHE von der FDP bis zur NPD 394 3.7.4. Der gescheiterte Versuch einer Wiederbegründung und des Neuaufbaus 399 VIT 3.7.5. Die letzte Konsequenz: Die Liquidation des Landesverbands 409 4. Die politische Praxis des bayerischen BHE und der GDP .... 411 4.1. Die parlamentarischen Konstellationen 411 4.1.1. Die Bundesebene, oder: Bayern im Bund 413 4.1.1.1. Die Bundestagsgruppe beziehungsweise -fraktion 1950 bis 1957 ... 413 4.1.1.2. Das Kabinett Adenauer II - Eine halbe Legislaturperiode lang Koalitionspartner 425 4.1.1.2.1. Die Koalitionen 1953 bis 1957: Kaum Einfluss für die Fliichtlingspartei 425 4.1.1.2.2. Das Bundesvertriebenenministerium unter Oberländer 1953 bis 1960 435 4.1.1.2.3. Das Sonderministerium Kraft 1953 bis 1956 444 4.1.1.3. Bewertung 445 4.1.2. Die Landesebene 445 4.1.2.1. Die Fraktionen im Landtag 1950 bis 1962 445 4.1.2.2. Der BHE in den bayerischen Kabinetten - Zwölf Jahre Koalitionspartner 468 4.1.2.2.1. Der BHE als „Fünftes Rad am Wagen": Das Kabinett Ehard III 1950 bis 1954 468 4.1.2.2.2. Einmal gleichberechtigter Partner: Das Kabinett Hoegner II 1954 bis 1957 486 4.1.2.2.2.1. Die Bildung der Viererkoalition 1954, ein „Staatsstreich"? 486 4.1.2.2.2.2. Die Viererkoalition, eine „staatspolitische Aufwertung" des BHE... 494 4.1.2.2.2.3. Das Ende der Viererkoalition 1957: Schuld waren BHE und BP.... 503 4.1.2.2.3. Der BHE als „Echo der CSU": Die Kabinette Seidel I und II 1957 bis 1960 512 4.1.2.2.4. Weiter schwindender Einfluss: Das Kabinett Ehard IV 1960 bis 1962 522 4.2. Die Politik in Bund und Land, oder: Interessenpolitik in konkreten Politikfeldern 524 4.2.1. Die Flüchtlings- und Sozialpolitik, das hauptsächliche Interessengebiet des BHE 524 4.2.1.1. Der BHE und das Flüchtlingswesen - Die Kompetenz der Flüchtlingsverwaltung 525 4.2.1.2. Das Bundesvertriebenengesetz - die „Magna Charta" der Neubüiger? 539 4.2.1.3. Die allgemeine Sozialpolitik, oder: Nicht nur, aber vor allem Flüchtlingsinteressen 541 4.2.1.4. Soforthilfe und Lastenausgleich, das ureigenste Ziel des BHE 556 4.2.1.5. Die Wohnungspolitik, oder: Der lange Weg zur besseren Unterbringung 573 4.2.1.6. Die Integration der Flüchtlinge und Vertriebenen in den Arbeitsmarkt 587 4.2.1.7. Personalpolitik und Patronage - eine spezielle Form der Arbeitsbeschaffung 593 4.2.1.8. Das 131 er-Gesetz: Der Einsatz für die Beamten „zur Wiederverwendung" 606 4.2.1.9. Die Umsiedlung, oder: Der Kampf um eine gerechtere Verteilung der Neubürger 614 4.2.1.10. Die Betreuung von DPs/Ausländern, Aussiedlern und DDR-Flüchtlingen 627 4.2.1.11. Die Entschädigung von Kriegsbeschädigten, Heimkehrern, Zivilund Sachopfern 647 4.2.1.12. Zusammenfassung: Der BHE, rundum ein „Sozialhelfer" 668 VIII 669 669 675 692 708 714 718 718 722 727 747 750 770 776 776 783 786 790 794 809 809 812 826 831 848 848 853 865 873 895 905 906 922 932 IX Besonderer Einsatz auf einzelnen Feldern: Die Finanz-, Wirtschafts-, Planungs-, Energie-, Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik Finanzielle Lage und Finanzpolitik, oder: Vom „vernünftigen Unitarismus" Die Wirtschaftspolitik: Einsatz für das Grenzland und die Flüchtlingsbetriebe Die Planungspolitik: Staatssekretär Guthsmuths und das Planungsgesetz Die Energie- und Rohstoffpolitik: Atomenergie und anderes Die Verkehrspolitik: Konsens mit den Koalitionspartnern Landwirtschaftspolitik - bevorzugt für Flüchtlingslandwirte Die Entwicklungen der 1950er Jahre und die allgemeine Landwirtschaftspolitik Die berufsständische Betreuung der vertriebenen Landwirte: BBV, BdL und Co Die Bemühungen um die Wiederansiedlung vertriebener Landwirte. Die Kulturpolitik - nicht nur Flüchtlingspolitik Die Schulpolitik: Mittelschule, Ausbildung der Volksschullehrer und andere Themen Erwachsenenbildung: Volksbüchereien und Politische Bildung Die Hochschulpolitik Die allgemeine Wissenschaftspolitik: „Leerkanzeln" und Flüchtlingsprofessoren Die gescheiterte Universität Bamberg-Regensburg Die gescheiterte Ostuniversität - Der BHE als passiver Begleiter einer Idee Die Gründung der Universität Regensburg: „Entwicklungshilfe" für Ostbayern Die Kulturpflege der Flüchtlinge und Vertriebenen: Geld und Schirmherrschaft Ostforschung und Ostkunde Die Ostforschung - Einsatz für die Heimatpolitik Osteuropainstitut, Südost-Institut und Collegium Carolinum: Institute in München Ostkunde, oder: Ostpolitik im Unterricht Die Rundfiinkpolitik, oder: Bechers Kampf gegen den Bayerischen Rundfunk Verdrängen, Vergessen, Verzeihen: Der Umgang mit der NS-Vergangenheit Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und Wiedergutmachung für NS-Opfer Einsatz für das „Ende der Entnazifizierung": das Entnazifizierungsschlussgesetz Ehemalige NSDAP-Mitglieder im BHE - Frühere Parteigenossen und andere „Entrechtete" Die Diskussionen über die NS-Vergangenheit prominenter BHE-Repräsentanten Die Reintegration belasteter Personen und von Kriegsverbrechern.. Die Außen- und Deutschlandpolitik Westpolitik im Gefolge Adenauers Die Wehrgesetzgebung, oder: Von Truppenübungsplätzen und der Wehrpflicht Die Deutschlandpolitik: Streben nach Wiedervereinigung, aber ohne Konzept 4.2.5.4. Die Wiedergewinnung der Ostgebiete - Der Kampf gegen die „Verzichtspolitiker" 942 4.2.5.5. Antikommunismus und Ostpolitik: Deutschland als „Bollwerk des Abendlandes" 955 4.2.6. Staat und Verfassung Bayerns - Einige Schlaglichter aus Sicht der FlQchtlingspartei 966 4.2.6.1. Nicht im Sinne des BHE: Föderalismus und bayerische Staatsangehörigkeit 967 4.2.6.2. Die Kommunalreformen - hauptsächlich Einsatz für den eigenen Vorteil 972 4.2.6.3. Die gescheiterte „Staatsvereinfachung", oder: Gegen die Regierung in Landshut 975 4.2.6.4. Skandale und Affären: Fall Auerbach/Müller und die Spielbankenaffare der BP 980 4.3. Der BHE auf der kommunalen Ebene: Nur eine exemplarische Annäherung 985 4.3.1. Die politische Repräsentation der Flüchtlinge und Vertriebenen in den Kommunen 985 4.3.2. Der BHE-Kreisverband Ebersberg als nichtrepräsentatives Beispiel. 990 4.3.3. Die Flüchtlingsgemeinden - Hochburgen des BHE auf der kommunalen Ebene 998 4.3.3.1. Geretsried: Der größtmögliche Einfluss des BHE in einer Gemeinde 999 4.3.3.2. (Kaufbeuren-)Neugablonz: Ein Stadtteil als Hochburg von Fluchtlingspolitikern 1003 4.3.3.3. Waldkraiburg: Enge Beziehungen zum BHE auf Landesebene 1006 4.3.3.4. Traunreut: Industriegemeinde mit geringerem BHE-Einfluss 1009 4.3.3.5. Neutraubling: Geringerer Stellenwert für den BHE trotz Mitsprachemöglichkeit 1011 4.3.3.6. Zusammenfassung: Der BHE als dezidierte, aber nicht alleinige Flüchtlingspartei 1013 5. Bewertung und Fazit: Abschließende Bilanz 1014 5.1. Der BHE - Eher Protest-oder eher Interessenpartei? 1014 5.2. „Renazifizierung" durch den BHE? 1023 5.3. Zwischenstation BHE: Der langfristige Einfluss auf das Parteiensystem 1025 5.4. Die Partei als Transmissionsriemen: Der Beitrag zur Modernisierung Bayerns 1027 6. Schluss und Ausblick: Der BHE als Modell? 1030 7. Anhang: Biogramme und Wahlergebnisse in Kurzfassung ... 1031 7.1. Wer waren die führenden Personen? Biogramme aller wichtigen F unktionsträger 1031 7.2. Die Wahlergebnisse des DG-BHE, (GB/)BHE und der GDP 1950 bis 1962 in den bayerischen Kreisen auf einen Blick 1054 8. Verzeichnisse aller Art 1060 8.1. Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen 1060 8.2. Verzeichnis der Abbildungen, Bilder, Grafiken und Tabellen 1071 8.3. Verzeichnisse von Quellen, Mitteilungen und Literatur 1073 X 8.3.1. Quellen 1073 8.3.1.1. Gedruckte Quellen 1073 8.3.1.2. Virtuelle Quellen 1077 8.3.1.3. Unveröffentlichte Quellen 1078 8.3.2. Mitteilungen 1081 8.3.2.1. Schriftliche Mitteilungen 1081 8.3.2.2. Zeitzeugenbefragungen 1082 8.3.3. Literatur 1082 9. Register 1113 9.1. Personenregister 1113 9.2. Ortsregister 1126 XI 

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